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Abgeordnete bitten Bundesverteidigungsministerin um Unterstützung
Alois Karl, Albert Rupprecht und Reiner Meier im Gespräch mit Ursula von der Leyen
Die oberpfälzer CSU-Abgeordneten Alois Karl, Albert Rupprecht und Reiner Meier trafen sich zu einem Gespräch mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Reichstagsgebäude. Im Mittelpunkt standen dabei die Sorge der oberpfälzer Abgeordneten, dass die US-Armee mehr rund 260 Arbeitsplätze von deutschen Zivilbeschäftigen auf den Übungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels abbauen könnte. Ein weiteres Thema waren die Besorgnis in der Region vor Flügen von einsatzfähigen US-Aufklärungsdrohnen zwischen den beiden Übungsplätzen. Dabei sicherte ihnen die Ministerin zu: „Ich nehme diese Anliegen sehr ernst. Es ist wichtig, dass Sie mir diese Bedenken und Sorgen noch einmal und persönlich schildern. Ich will Ihnen bewusst nicht versprechen, dass alle Arbeitsplätze von deutschen Zivilbeschäftigten auf den US-Truppenübungsplätzen erhalten werden. Ich kann Ihnen aber zusagen, dass ich Ihre Argumente bei den zuständigen US-Stellen einbringen werde. Sie haben einen sehr guten Zeitpunkt für dieses Gespräch gewählt. In wenigen Tagen werde ich den US-Botschafter treffen und auch meinen amerikanischen Kollegen Chuck Hagel – da werde ich dieses Thema mit Nachdruck ansprechen“, versprach die Verteidigungsministerin.
Alois Karl hatte als Direktabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt zunächst dargestellt, dass sein Wahlkreis durch den eventuellen Abbau besonders betroffen wäre: „Wenn in ganz Deutschland 550 Stellen für örtliche Zivilangestellte wegfallen und davon rund 260 auf den Übungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels, dann ist unsere Region besonders betroffen. Von diesen rund 260 Stellen würden mehr als die Hälfte im Südlager Vilseck und auf den Übungsplatz Hohenfels entfallen. Das wäre ein massiver Einschnitt für die Betroffenen und ihre Familien, aber auch die Anlieger an den beiden US-Übungsplätzen.“ Bisher hätten sich die Bürger eindeutig zu US-Präsenz in der Region bekannt und dies trotz der Belastungen, die mit den Truppenübungsplätze und Manövern verbunden sind. Diese positive Grundstimmung zu den US-Streitkräften würde geradezu aufs Spiel gesetzt werden, wenn der jetzt angedachte Stellenabbau durchgeführt würde. „Bitte setzen Sie sich bei den zuständigen US-Stellen mit Nachdruck für den Erhalt von Stellen für deutsche Zivilangestellte ein“, appellierte Alois Karl an die Ministerin. „Unsere deutschen Zivilbeschäftigten sind der wichtigste Garant für eine positive Wahrnehmung der US-Streitkräfte in unserer Region. Deshalb ist es gerade auch im Interesse der USA, diese zivilen Arbeitsplätze für deutsche Mitarbeiter zu erhalten.“
Albert Rupprecht griff als Direktabgeordneter für Weiden-Neustadt-Tirschenreuth diese Argumentation auf: „Die US-Army hat in den letzten Jahren rund 1 Milliarde Euro in der Region investiert. Mir sagen meine amerikanischen Gesprächspartner stets, wie sehr sie die beiden Truppenübungsplätzen mit ihren Trainingsmöglichkeiten schätzen, aber auch das so gute Verhältnis zur einheimischen Bevölkerung. Deshalb wäre es ein falsches Signal rund 10 Prozent Stellen für deutschen Zivilangestellte in Grafenwöhr abzubauen. Bitte unterstützen Sie uns und die Staatsregierung bei unserem Eintreten, möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten.“ MdB Reiner Meier bekräftigte die Aussagen seiner beiden Kollegen und betonte besonders, dass es in der Region über Jahrzehnte gewachsene Verbindungen zwischen deutschen Kommunen, Vereinen und Bürgern mit den US-Streitkräften gebe. Gerade hier würden sich viele deutsche Zivilbeschäftigte einbringen.
Für viele Zivilbeschäftigte würde es nicht leicht sein, in dieser strukturschwachen Gegend neue Arbeitsplätze zu finden, falls sie ihre Beschäftigung bei der US-Army verlieren würden.
Ein weiterer Punkt des Gespräches war das Thema der „Drohnenflüge“. Viele Unternehmer und Bürger aus unserer Region sorgen sich wegen dieser angedachten Transferflüge von einsatzbereiten US-Aufklärungsdrohnen zwischen den Übungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels, berichtete Alois Karl. „Ich werde bei meinen vielen Wahlkreisterminen immer wieder von Unternehmern oder Bürgern darauf angesprochen. Sie haben die Sorge, dass derartige Flüge auch mit einer Ausspähung ihrer Telekommunikation oder ihrer WLAN-Netze verbunden wären. Ich bitte Sie, Frau Ministerin, eindringlich, dass Sie sich dieser Sorgen der Menschen annehmen, damit derartige Ängste unbegründet bleiben.“




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