Ablauf einer Sitzungswoche

Eine exemplarische Sitzungswoche

Neben den Wahlkreisaktivitäten gilt die parlamentarische Arbeit in Berlin als die Kerntätigkeit eines Bundestagsabgeordneten. Der Bundestag hat circa 22 Sitzungswochen im Jahr, bei denen Präsenzpflicht besteht. Jede einzelne Woche sieht wegen der zahlreichen unterschiedlichen Termine und Veranstaltungen unterschiedlich aus. Dennoch werden sie durch einen mehr oder weniger festen Rhythmus bestimmt.


Montag
Bereits am Sonntagabend bin ich in Berlin angekommen. Denn der ursprünglich sitzungsfreie Montag ist mittlerweile zum vollen Arbeitstag geworden. Am Vormittag bearbeite ich in meinem Büro die Unterlagen, die meine Mitarbeiter in der vorherigen Woche vorbereitet haben. Gemeinsam mit ihnen stelle ich die wichtigen Weichen für die Woche. Nachmittags findet dann die Fraktionsvorstandssitzung statt, zu der ich als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung geladen bin. Am Abend treffen sich alle CSU-Abgeordneten in der bayerischen Landesvertretung. Trotz des irreführenden Namens des Sitzungssaals „Bierkeller“ wird dort hart gearbeitet: Wir befassen uns mit den aktuellen landespolitischen Themen.

Dienstag
Mein Dienstag könnte als „Gremientag“ bezeichnet werden. Um 09.30 Uhr fängt es an – mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Fraktion. Als Vorsitzender leite ich diese Sitzung und vermittle zwischen verschiedenen Positionen meiner Kollegen. In der Mittagszeit steht eine Besprechung der Vorsitzenden der Arbeitsgruppen mit dem Fraktionsvorsitzenden, den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und den parlamentarischen Geschäftsführern der CDU/CSU an. Um 15 Uhr tagt die gesamte Fraktion. Dies ist einer der wichtigsten Termine der Berliner politischen Szene. Dort diskutiere ich mit meinen 238 CDU/CSU-Kollegen über die aktuellen Themen und den Stand der Gesetzgebung. Die letzte Besprechung des Tages findet innerhalb meines Büros statt: von 18 bis 20 Uhr diskutiere ich mit meinen Mitarbeitern über die inhaltlichen Leitlinien unserer Arbeit – auch das können sehr anstrengende Gespräche sein!

Mittwoch
Am Mittwoch tagen die Ausschüsse. Mehrere Stunden lang bin ich also in der Sitzung des „Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung“ beschäftigt. Mit 12 Milliarden Euro zusätzlichen Mitteln in dieser Legislatur ist dieses Ressort wie kein anderes mit neuen finanziellen Mitteln ausgestattet worden. Mit meiner Arbeit im Ausschuss setze ich mich dafür ein, diesen Gestaltungsspielraum für ein gerechtes Bildungssystem und die gezielte Förderung der Forschung zu nutzen. Am Nachmittag ist ein besonders wichtiger Termin zu erwähnen: die Regierungsbefragung, die unmittelbar nach der Kabinettssitzung beginnt. Sie dient der Erstunterrichtung der Abgeordneten über die in der Bundesregierung diskutierten Vorhaben. Anschließend steht die Fragestunde auf dem Programm. Bei dieser Gelegenheit beantwortet die Bundesregierung Fragen der Abgeordneten zu allen Bereichen der Politik – eine gute Gelegenheit für mich Probleme aufzudecken. Nicht selten stelle ich im Auftrag von Bürgern aus unserer Region der Bundesregierung mündliche oder schriftliche Fragen. Im Anschluss findet auch manchmal eine „Aktuelle Stunde“ statt.

Donnerstag / Freitag
Prinzipiell sind der Donnerstag und der Freitag der Plenarsitzung des Bundestages gewidmet. Von 09.00 Uhr morgens bis oft spät in die Nacht finden die Debatten und Abstimmungen statt. Meine Aufmerksamkeit gilt auch der „Ostbayernrunde“, die am Donnerstagvormittag alle ostbayrischen Abgeordneten einschließt sowie dem Gesprächskreis „Grenzland“, bei dem Abgeordnete von grenznahen Wahlkreisen sich mit den speziellen Angelegenheiten der Grenzgebiete befassen – das ideale Gremium, um die spezifischen Probleme der Nordoberpfalz aufzugreifen. Parallel dazu finden auch an diesen Tagen Sitzungen in den Ausschüssen sowie in den fraktionsinternen Arbeitskreisen und Arbeitsgruppen statt. Oft kommen dann auch noch Treffen und Diskussionen mit Besuchergruppen aus dem Wahlkreis als Termine mit hinzu. Nicht selten habe ich während der Sitzungswoche mehrere Gruppen aus der Heimat zu Besuch in Berlin. Dies sind oftmals Vereine, Verbände, Fahrten von politisch und gesellschaftlich engagierten Bürgern und nicht zuletzt viele Schulklassen. Es macht mir immer wieder Freude, politisch interessierten Gästen meinen Arbeitsplatz zu zeigen und mit ihnen über meine Aufgaben in Berlin und mein Engagement für die Region Oberpfalz zu sprechen. Unmittelbar nach den letzten Abstimmungen und Rücksprachen mit meinen Mitarbeitern im Büro, fliege ich am Freitagnachmittag über Nürnberg zurück in den Wahlkreis. Dort erwarten mich schon am Abend die nächsten Aufgaben und Termine.